Aktuelles - November 2020

 


 

Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs und Regierungschefinnen der Länder am
28. Oktober 2020

Trotz der Maßnahmen, die Bund und Länder vor zwei Wochen vereinbart haben, steigt die Zahl der Infektionen mit dem Corona-Virus inzwischen in nahezu allen Regionen Deutschlands mit exponentieller Dynamik an. Zur Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie fassen die Bundeskanzlerin und Regierungschef*innen nachfolgenden Beschluss:

Zur Vermeidung einer akuten nationalen Gesundheitsnotlage ist es nun erforderlich, durch eine erhebliche Reduzierung der Kontakte in der Bevölkerung insgesamt das Infektionsgeschehen aufzuhalten und die Zahl der Neuinfektionen wieder in die nachverfolgbare Größenordnung von unter 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche zu senken. Ohne solche Beschränkungen würde das weitere exponentielle Wachstum der Infektionszahlen unweigerlich binnen weniger Wochen zu einer Überforderung des Gesundheitssystems führen und die Zahl der schweren Verläufe sowie der Todesfälle würde erheblich ansteigen. Vor diesem Hintergrund vereinbaren die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder ergänzend zu ihren bisherigen Beschlüssen unter anderem folgendes:

Auch in der Pandemie wollen wir in Industrie, Handwerk und Mittelstand sicheres Arbeiten möglichst umfassend ermöglichen. Die Arbeitgeber haben eine besondere Verantwortung für ihre Mitarbeiter, um sie vor Infektionen zu schützen. Infektionsketten, die im Betrieb entstehen, sind schnell zu identifizieren. Deshalb muss jedes Unternehmen in Deutschland auch auf Grundlage einer angepassten Gefährdungsbeurteilung sowie betrieblichen Pandemieplanung ein Hygienekonzept umsetzen und angesichts der gestiegenen Infektionszahlen auch nochmals anpassen. Ziel ist u.a. nicht erforderliche Kontakte in der Belegschaft und mit Kunden zu vermeiden, allgemeine Hygienemaßnahmen umzusetzen und die Infektionsrisiken bei erforderlichen Kontakten durch besondere Hygiene-und Schutzmaßnahmen zu minimieren. Bund und Länder fordern die Unternehmen eindringlich auf, jetzt wieder angesichts der hohen Infektionszahlen, wo immer dies umsetzbar ist, Heimarbeit oder das mobile Arbeiten zu Hause zu ermöglichen. Die für den Arbeitsschutz zuständigen Behörden sowie die Unfallversicherungsträger beraten die Unternehmen dabei und führen Kontrollen durch.

Wir verweisen insbesondere auf den SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard, welcher durch die Arbeitsschutzregel im August 2020 konkretisiert wurde und weisen darauf hin, dass die Fachkraft für Arbeitssicherheit weiterhin aktiv ins betriebliche Geschehen eingebunden werden muss, um kooperativ und partizipativ die erforderlichen betrieblichen Aufgaben aufgreifen und konkret eingreifen zu können. Den gesamten Beschluss zur Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie vom 28.10.2020 finden Sie unter folgendem Link:

https://www.bundesregierung.de/resource/blob/997532/1780568/2f9c77a8e8a549bcac8123fbeff4ee27/2020-08-27-beschluss-mpk-data.pdf?download=1

 





Quelle: Bundesregierung